Die entwickelten Volkswirtschaften auf eine ausreichende Energieversorgung angewiesen, um die Lebensgewohnheiten in einer zunehmend globalisierten Welt aufrechterhalten zu können. Wir werden auf Mobilität nicht verzichten können und wollen – und angesichts einer zusammenwachsenden Weltwirtschaft auch nicht sollen. Die Welt braucht keine Verbote, sondern gute Ideen. Innovation ist die große Chance für die deutsche und europäische Wirtschaft. Der Verkehrssektor wird sich mehr und mehr zu einer Hochtechnologiebranche entwickeln. Es gibt ungeahnte Wachstumsmärkte für klimafreundliche Automotoren, innovative Antriebstechniken und nachhaltige Mobilitätssysteme.
Der Schlüssel zur Bewältigung der Herausforderungen liegt im technologischen Fortschritt:
eine nachhaltige Energieversorgung und Mobilität ist nur mit CO2 freien bzw. klima-schonenden Energie- und Mobilitätstechniken möglich. Neben der Verbesserung der Effizienz derzeitiger Techniken werden zudem neuartige Antriebstechniken und –stoffe genutzt werden. Erneuerbare Energien wie Biokraftstoffe sowie völlig neuartige Kraftstoffe, welche nachhaltig produziert wurden und keine klimagefährlichen Treibhausgase freisetzen, werden in der Zukunft zum Einsatz kommen.
Die Elektromobilität könnte einige Probleme auf einmal lösen:
sie wäre nachhaltig, wenn der aus erneuerbaren Energien hergestellt würde. Durch die Stromspeicherung könnte das Problem der Volatilitäten – die Sonne scheint nicht immer, der Wind weht nicht immer- gelöst werden. Eine Voraussetzung wäre natürlich, dass es einen technologischen Durchbruch bei den Speichermedien gibt. Und wenn es ihn geben wird, wird man Stromlieferungen aus fernen Ländern teilweise ersetzen können. In der Zukunft könnten somit dezentral Kommunen, Städte oder einzelne Siedlungen selbst Strom aus erneuerbaren Energien produzieren und ihn bei Bedarf nutzen. Es sollten soweit wie möglich öffentliche Verkehrsmittel oder auch das Fahrrad genutzt werden. Existierende Verkehrswege müssen besser als bisher miteinander verzahnt und vernetzt werden. Die Architektur der Zukunft wird Häuser konstruieren, die mehr Energie produzieren als dass sie verbrauchen. Der Strom, der aus erneuerbaren Energien produziert wird, kann in Speichermedien, wie Wärme in den Häusern oder in den Batterien gespeichert werden und durch intelligente Netze bedarfsgerecht zum Einsatz gebracht werden. So genannte „Smart Grids“ stellen eine völlig neuartige Infrastruktur dar, die neben Daten auch Energie bedarfsgerecht steuern. Mit einem solchen technologischem Fortschritt insbesondere bei den Energiespeichern wird man die individuelle Mobilität zusammen mit einer dezentralen Energieversorgung verbinden können.
Die Politik geht leider zu halbherzig an die Sache heran. Der internationale Automarkt litt schon vor der globalen Wirtschaftskrise an Überkapazitäten und nicht marktgerechten Produkten. Durch die Einführung der Abwrackprämie hat die Politik lediglich die notwendigen Konsolidierungen zeitlich verzögert. Der Automobilsektor steht an einem Wendepunkt, er muss dringend technologische Innovationen erforschen und umsetzen. Insbesondere innovative und klimaschonende Antriebstechniken müssen viel stärker als bisher zum Einsatz kommen. In den kommenden Jahren sind hier vor allem die Effizienzverbesserungen herkömmlicher Motoren wichtig, zudem werden auch alternative Kraftstoffe, wie Erdgas oder Biokraftstoffe, an Bedeutung gewinnen. Danach werden mehr und mehr völlig neuartige und innovative Techniken zum Einsatz kommen können, wie beispielsweise die Elektromobilität. Diese bedürfen umfangreicher Investitionen, sowohl in der Forschungs- und Technologieförderung als auch in der Ausgestaltung der neuen Infrastruktur. Derartige Investitionen werden durch Kooperationen sowohl der Unternehmen als auch mit Institutionen und dem Staat ermöglicht werden können. Daher sollten die Forschungsausgaben in diesem Bereich deutlich erhöht werden. Deutschland erfüllt bisher nicht das vereinbarte Ziel, 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben. Sowohl der staatliche Anteil von einem Prozent (0,77) als auch der Anteil der Wirtschaft (1,77) wird bisher nicht erfüllt. Die staatlichen Ausgaben sollten dringend erhöht werden. Eine stärkere Anreizwirkung zur Erhöhung der FuE Ausgaben insbesondere in kleineren und mittelgroßen Unternehmen könnte durch eine verbesserte steuerliche Abzugsfähigkeit erreicht werden. Der vom BDI vorgeschlagene tax credit in Höhe von 10 Prozent könnte insbesondere im Mobilitätsbereich die notwendigen finanziellen Anreize geben, um die notwendigen Innovationen in den Markt zu bringen.
Statt Abwrackprämien sollten besser Zulassungsprämien für klimaschonende Antriebstechniken gezahlt werden. Andere Länder machen es vor, viele Länder bezuschussen den Kauf eines Elektrowagens. In Frankreich beispielsweise wird jedes Auto, das maximal 60 Gramm CO2 ausstößt, mit 5000 Euro gefördert. China fördert die Anschaffung von Elektroautos mit einem Zuschuss von bis zu 6500 Euro. Eine Zulassungsprämie nach französischem Vorbild, bei der je nach CO2 Intensität eine Prämie zur den Kauf eines Fahrzeugs gezahlt wird, erscheint in der Tat sehr zielführend.
Weiterhin muss der Schienenverkehr und der ÖPNV muss stark unterstützt werden, insbesondere durch die Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur. Ab 2012 wird der Flugverkehr in den Emissionshandel einbezogen. Zusätzlich könnte auch Kerosin besteuert werden. Eine Kerosinsteuer ist sinnvoll, da der Luftverkehr anders als die Bahn bis heute subventioniert wird. Solange der Emissionshandel nicht für den Flugverkehr gilt und die Bahn einseitig durch Stromsteuern belastet wird, könnte eine Kerosinsteuer diese Fehlanreize ausgleichen. Eine weitere Subventionierung des Luftverkehrs besteht darin, dass internationale Flüge, anders als Bahnfahrten, von der Mehrwertsteuer ausgenommen sind. Sowohl eine Mehrwertsteuererhebung auf internationale Flüge als auch eine Kerosinbesteuerung würde die indirekte Subventionierung des Luftverkehrs zumindest teilweise aufheben.
Zusätzlich sollte die Kraftfahrzeugsteuer viel stärker als bisher auf CO2 ausgerichtet werden. Die derzeitige Ausgestaltung wird kaum Auswirkungen auf die Kaufentscheidung zugunsten eines CO2 armen Fahrzeugs haben. Subventionen um nötige Anpassungsprozesse zu verzögern sind dagegen kontraproduktiv. Auch muss hinterfragt werden, ob die derzeitige Dieselsteuererleichterung für nicht gewerblich genutzte Personenkraftwagen heute noch Sinn macht, die Verbrauchsteuern auf Benzin und Dieselkraftstoff für nicht gewerbliche Zwecke sollten möglichst angeglichen werden. Die derzeit diskutierte Einführung einer PKW Maut sollte allerdings am Ende eines langfristig angelegten Prozesses der Umgestaltung der Straßenfinanzierung stehen. Um einen Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen je nach Fahrzeuggruppe und Art der Straße zu vermeiden, sollte zunächst über eine stufenweise Erweiterung der mautpflichtigen Fahrzeuge um Fahrzeuge unter 12t nachgedacht werden. Eine Pkw-Maut als Endpunkt eines solchen Prozesses hätte – bei geeigneter Ausgestaltung – den entscheidenden Vorteil, dass man Lenkungswirkungen erzielen kann, insbesondere zur Verminderung von Staus. Die Einnahmen aus einer PKW Maut sollten aber unbedingt zweckgebunden zur Finanzierung der Infrastruktur eingesetzt werden. Zudem müssen ungewünschte Ausweichreaktionen begrenzt werden, indem möglichst alle Straßen in eine Maut einbezogen werden. Zwar würde man mit einer PKW Maut auch die ausländischen Nutzer der Verkehrsinfrastruktur, den Transitverkehr, zu einer Abgabe zwingen. Allerdings wirkt eine PKW Maut nicht automatisch klimaschonend, wenn nicht nach Fahrzeugarten und Emissionswerten unterschieden werden würde. Die Verbrauchssteuerung erfolgt im Verkehrsbereich durch die Mineralölsteuern. Die Mineralölsteuer müsste im Gegenzug zu einer PKW Maut teilweise zurückgeführt werden. Dagegen könnte eine PKW Maut mögliche sinkende Einnahmen aus der Mineralölsteuer, die durch erhöhte Steuern und Effizienzverbesserungen entstehen könnten, kompensieren.
Die Liste an Aufgaben ist somit lang. Um mittelfristig klimaschonede und nachhaltige Mobilität sicherzustellen, müssen die Änderungen heute begonnen werden. Wenn wir nicht heute beginnen, wird die Mobilität nicht nur teurer, sondern es würden die notwendigen Logistikverkettungen so ohne weiteres nicht aufrechterhalten werden können. Die Zukunft der Mobilität liegt nicht im Verzicht und auch nicht in der Rückkehr zu Heißluftballon oder Pferdekutsche, sondern in der Entwicklung neuer effizienter Verkehrstechniken und nachhaltiger Mobilität. Deutschland beherbergt noch immer die weltweit führenden Autobauer. Wir sollten die Krise endlich als Chance begreifen, denn wir haben die Wahl: Strohfeuer abbrennen für abgewrackte Produkte der Vergangenheit oder in wachstumsträchtige Branchen der Zukunft investieren.